06.06.12
Grüne erfreut über das Grossrats-Ja zum Gegenentwurf zur Initiative Bern erneuerbar: Grosser Rat macht einen Schritt in die richtige Richtung
Die Grünen sind über das Ja des Grossen Rates zum Gegenvorschlag zur Initiative Bern erneuerbar erfreut. Der Entscheid ist ein erfreuliches Bekenntnis des Parlaments zur Energiewende und zu einer Versorgung mit erneuerbaren Energieträgern. Nun ist absehbar, dass über Bern erneuerbar voraussichtlich im März 2013 im Rahmen einer Variantenabstimmung entschieden wird. Die Grünen sind zuversichtlich, eine Bevölkerungsmehrheit für das notwendige Initiativprojekt zu gewinnen.
2011 haben der Bundesrat und das eidgenössische Parlament die Weichen für einen Ausstieg aus der Atomenergie gestellt. Und das zu Recht: Denn nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima ist klar, dass es in der Schweiz keine politischen Mehrheiten für neue Atomkraftwerke mehr geben wird. Es ist daher ein Gebot der Stunde, die Grundlagen für eine künftige Versorgung mit erneuerbaren Energieträgern zu schaffen. Die im Jahr 2009 von den Grünen Kanton Bern eingereichte Initiative Bern erneuerbar weist dafür den Weg und bietet eine differenzierte Roadmap für die Zielerreichung.
Die Grünen standen dem Vorschlag der FDP und der vorberatenden Grossratskommission, der Initiative einen Gegenvorschlag gegenüberzustellen, welcher den Prozess der Zielerreichung etwas offener ausgestaltet, offen gegenüber. Zwar drängte sich ein Gegenvorschlag angesichts der differenzierten, realistischen Übergangsregelung der Initiative nicht auf – aber er stellt ein Commitment zugunsten einer erneuerbaren Energieversorgung dar. Die Grünen Kanton Bern sind daher erfreut, dass der Grosse Rat die Chance genutzt hat, ein Bekenntnis zum Ausstieg aus der Energieversorgung mit Atom und fossilen Energieträgern abzugeben.
Das Gegenvorschlag bzw. der Umstieg auf erneuerbare Energien ist nicht nur energiepolitisch sinnvoll, sondern auch in volkswirtschaftlicher Hinsicht ein lohnender Entscheid. Erfahrungen aus dem Ausland zeigen, dass erneuerbare Energien und Energieeffizienz einen eigentlichen Jobmotor darstellen. Eine Auftragsstudie von Economiesuisse zeigt zudem auf, dass sich die Schweiz bisher nur sehr beschränkt am weltweiten Aufstieg des Cleantech-Bereichs beteiligt hat. Umso dringender ist es, dieses Innovations- und Wachstumspotenzial nicht einfach dem Ausland zu überlassen, sondern sich hier eine eigene starke Stellung aufzubauen.
Die Grünen sind überzeugt, dass auch die Berner Stimmbevölkerung die Argumente richtig gewichten und der Initiative Bern erneuerbar und dem Gegenvorschlag zustimmen wird. In diesem Frühjahr haben die Grünen die Planungsarbeiten für die Abstimmungskampagne aufgenommen und werden in der zweiten Jahreshälfte mit viel Engagement und Überzeugungskraft an die Umsetzung gehen.
Für weitere Auskünfte:
Christine Häsler, Fraktionspräsidentin Grüne, Tel. 079 379 47 05
Blaise Kropf, Präsident Grüne Kanton Bern, Tel. 079 263 47 68