10.11.11
Grüne bedauern Fraktionswechsel
Barbara Mühlheim hat die Grünen Kanton Bern nach den Nationalratswahlen informiert, dass sie von der Grossratsfraktion der Grünen zur jener der Grünliberalen Partei wechseln will. Die Grünen Kanton Bern bedauern diesen Entscheid. Die Grünen und Barbara Mühlheim halten gemeinsam fest, dass nicht eine konkrete Auseinandersetzung zum Fraktionswechsel Anlass gegeben hat. Barbara Mühlheim hat per Novembersession ihren Rücktritt aus der Justizkommission des Grossen Rates erklärt und ermöglicht damit, dass das Mandat der Grünen Fraktion unmittelbar wiederbesetzt werden kann. Die Grünen haben zur Kenntnis genommen, dass Barbara Mühlheim vorerst Mitglied der GFL Stadt Bern bleiben wird.
Für die Grünen kommt der Fraktionsübertritt von Barbara Mühlheim überraschend. Die Grünen Kanton Bern haben in den letzten Jahren einen erfreulichen und breit abgestützten Integrationsprozess durchlaufen. Bestanden anlässlich des Zusammenschlusses von GFL und GB im Jahr 2006 noch (wenige) Fragezeichen bezüglich der Vereinbarkeit der vermeintlich gegensätzlichen Parteikulturen, so haben die letzten Jahre gezeigt, dass die Grünen Kanton Bern über einen weitgehenden inhaltlichen Grundkonsens verfügen.
Dies wird unter anderem an den Delegiertenversammlungen der Partei deutlich, an welchen die Beschlüsse zumeist einstimmig oder mit grossem Mehr gefällt werden. Der erfolgreiche Integrationsprozess findet sein Abbild auch im personellen Auftritt der Partei. Und schliesslich haben die Mitglieder der Grünen am besten gemerkt, in welchem Ausmass die Grüne Bewegung durch den Zusammenschluss an Schlagkraft gewonnen hat – sowohl ausserhalb als auch innerhalb des Grossen Rates. Die Grünen Kanton Bern werden sich weiterhin für eine ökologische und soziale Politik der Verantwortung im Kanton Bern einsetzen.
In diesem Sinn nehmen die Grünen den Fraktionswechsel von Barbara Mühlheim mit Bedauern zur Kenntnis. Ebenfalls zur Kenntnis nehmen die Grünen Kanton Bern, dass Barbara Mühlheim vorerst Mitglied der GFL Stadt Bern bleiben wird. Inwiefern eine solche politische „Doppelmitgliedschaft“ längerfristig tragbar ist, wird sich in den nächsten Monaten weisen; die Grünen Kanton Bern werden dies im Gespräch mit der GFL Stadt Bern diskutieren.
Für weitere Auskünfte:
- Blaise Kropf, Präsident Grüne Kanton Bern, Tel. 079 263 47 68
- Christine Häsler, Fraktionspräsidentin Grüne Kanton Bern, Tel. 079 379 47 05
- Dorothea Loosli, Präsidentin Grüne Freie Liste Stadt Bern, Tel. 079 377 84 73