Medienmitteilung: Kritik an Strassenbauplänen

Stellungnahme zur Richtplananpassung ‘16

KRITIK AN STRASSENBAUPLÄNEN

Die Grünen sind mit der Stossrichtung der Richtplananpassungen 2016 mehrheitlich einverstanden. In den Bereichen Wohnen und Umwelt sehen sie jedoch zusätzlichen Handlungsbedarf. Beim Strassenbau ist ein Umdenken dringend notwendig.

Die Grünen Kanton begrüssen den Ausbau des öffentlichen Verkehrs auf dem RBS-Netz. Entsprechend sehen sie den Bedarf nach einem neuen RBS-Depot. Der vom RBS vorgeschlagene Standort in Bätterkinden wurde sorgfältig evaluiert und der Kulturlandverslust ist gering. Die Grünen sind daher einverstanden, den Standort für eine neue Abstellanlage als Zwischenergebnis in den Richtplan aufzunehmen.

Beim Strassenbau ist ein Umdenken hingegen dringend nötig: die Grünen sind gegen neue Umfahrungsstrassen und fordern, dass die Strassenprojekte in Aarwangen, Münsingen und Heimberg aus dem Richtplan gestrichen werden. Diese fördern die weitere Zersiedlung und widersprechen den zentralen Ansprüchen der heutigen Raumplanung. Für verkehrsintensive Vorhaben sind zudem Mobilitätskonzepte notwendig, die den Mehrverkehr eindämmen.

Die Grünen sind einverstanden, dass in gewissen ESP’s Wohnnutzungen möglich sein sollen – v.a. an Orten mit grosser Wohnraumknappheit. Um die Wohnraumknappheit zu lindern, fordern sie ein zusätzliches Massnahmenblatt für die Förderung von preisgünstigem Wohnungsbau.

Im Bereich Umwelt ist der angepasste Richtplan nur teils befriedigend. Biodiversität ist neben dem Klimawandel eine der grössten Herausforderungen der Menschheit. In diesem Sinne begrüssen die Grünen die Erarbeitung eines «Sachplans Biodiversität». Sie fordern aber auch die Wiederaufnahme des Projekts «Erarbeitung von ergänzenden Entwicklungszielen» für die BLN-Objekte. Schöne Landschaften sind die Grundlage für einen florierenden Tourismus. Der Kanton muss seine Verantwortung wahrnehmen und wertvolle Landschaften zwingend pflegen und wo nötig schützen.

Die Ausführliche Stellungnahme finden Sie hier (PDF)

Für weitere Auskünfte:

Daphné Rüfenacht, Grossrätin Grüne Kanton Bern, Mitglied BAK, 076 510 86 99
Jan Remund, Co-Präsident Grüne Kanton Bern, Grossrätin, 079 917 15 29
Jessica Fuchs, Geschäftsführerin Grüne Kanton Bern, 031 311 87 01